Pressemeldung

Traditionsgemäß legt der Präsident des Sozialgerichts Koblenz Hans-Dieter Binz in den ersten Tagen des neuen Jahres den Geschäftsbericht für das abgelaufene Geschäftsjahr vor.
"Auf die Bilanz des Jahres 2006 bin ich stolz, denn das gesteckte Ziel eines schnel­len und effektiven Rechtschutzes wurde trotz gestiegener Arbeitsbelastung weit­gehend erreicht", so Binz.
Die der Sozi­algerichtsbarkeit seit 2005 zugewiesenen neuen Zuständigkeiten (Streitfälle aus den Sachgebieten Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Asylbewerber­leistungsgesetz) brachten 2006 im Vergleich zu 2005 einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen: Die Zahl der Klagen stieg um 80,1 % von 524 auf 944, die der einstweiligen Rechtsschutzver­fahren um 28,4 % von 204 auf 262. Allein im Sachgebiet Grundsicherung für Arbeit­suchende gingen im Jahr 2006 800 neue Klagen und 220 neue Anträge auf einstweiligen Rechts­schutz ein. Gleichzeitig nah­men die Klageeingänge im Bereich der Rentenversiche­rung um 15,8 % auf nunmehr 1.101 zu. Dem standen moderate Rückgänge in den Sachgebieten Arbeitslosen­versicherung, Schwerbehindertenrecht und Unfallversicherung gegenüber.
Die Gesamtzahl aller Eingänge beim Sozialgericht Koblenz stieg 2006 im Vergleich zum Jahr 2005 um 8,2 % auf 4.977 Verfahren.
Erledigen konnten die Richterinnen und Richter des Sozialgerichts Koblenz ins­gesamt 4.966 Verfahren - eine Zahl, die Hans-Dieter Binz als sehr beachtlich be­zeichnet, denn sie bedeutet eine Erledigungsquote von 382 Verfahren pro Rich­ter/-in. "Dieser Zahl kommt angesichts des in der Sozialgerichtsbarkeit zu beachtenden Amtsermittlungsgrundsatzes eine besondere Bedeutung zu", so Binz. "Die Tatsache, dass eine nennenswerte Er­höhung der Gesamtzahl der Ende 2006 anhängigen Verfahren trotz des Anstiegs der Eingangszahlen vermieden wer­den konnte, ist auf das große, vorbildliche und uner­müdliche Engagement der Richter/-innen, aber auch aller übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialgerichts Koblenz zurückzuführen."

Die bisher gute personelle Aus­stattung des Sozialgerichts Koblenz hat sich durch den Wech­sel eines Richters zum Sozialgericht Mainz zum 01.01.2007 nach Ein­schätzung des Präsidenten des Sozialgerichts zwar verschlechtert, weil für Koblenz kein Ersatz in Sicht ist. Die technische Ausstattung des Gerichts ist dagegen nach wie vor sehr gut. So besteht z.B. die Möglichkeit, mit dem Sozial­gericht elektronisch (per E-Mail) zu kommunizieren und via Internet Einsicht in die Verfahrensakten zu nehmen.  Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz wird von diesem An­gebot Gebrauch machen und die Verfahren, die ab 2007 neu beim Sozialgericht Koblenz anhängig gemacht werden, elektronisch füh­ren. Für die Verfahrensbeteilig­ten, die es vorziehen, diese neue Form der Kommuni­kation nicht zu nutzen, bleibt es allerdings weiter bei der herkömmlichen Art der Verfahrens­führung.
Was die Entwicklung der Fallzahlen im Jahre 2007 angeht, ist es nach Einschätzung des Präsidenten des Sozialgerichts realistisch anzunehmen, dass die Eingänge im Bereich Grundsicherung für Arbeitsuchende weiter deutlich steigen werden, weil die Zahl der bei den Arbeitsgemeinschaften anhängigen Widerspruchsverfahren nach dem SGB II sehr hoch ist.
"Das Team des Sozialgerichts Koblenz wird jedoch alles daran setzen, weiterhin guten und zügigen Rechtsschutz zu gewährleisten", so Binz abschließend.

Pressereferentin des Sozialgerichts Koblenz:

Richterin am Sozialgericht Magdalena Weidenfeller
Tel.: 0261/9130-20
Fax: 0261/9130-45
E-Mail: Magdalena.Weidenfeller(at)sozg.mjv.rlp.de