Die Pflicht eines Leistungsempfängers der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV), ein selbst bewohntes Einfamilienhaus als Vermögen zu verwerten, richtet sich nicht nach der Wohnfläche, sondern nach dem Verkehrswert des Hauses. Dies hat das Sozialgericht Koblenz mit Urteil vom 3.5.2007 (S 11 AS 187/06) entschieden. Das Urteil ist noch...

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Ein Apotheker, der ein selten verschriebenes, teures, Wachstumshormone enthaltendes Medikament nach Vorlage eines gefälschten Rezeptes abgibt, hat keinen Anspruch auf Bezahlung gegenüber der Krankenkasse, wenn er die Fälschung des Rezeptes hätte erkennen können. Das hat die 11. Kammer des Sozialgerichts Koblenz mit Urteil vom 31.05.2007...

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Ein Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende darf während des laufenden Leistungsbezuges eine Aufrechnung mit in der Vergangenheit überzahlten Leistungen nur vornehmen, wenn die Überzahlung auf Grund unrichtiger oder unvollständiger Angaben des Hilfebedürftigen erfolgt ist. Dies hat das Sozialgericht Koblenz mit Urteil vom 5.4.2007 (S 11 AS...

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Durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz III) wurde auch langjährig Selbständigen die Möglichkeit gegeben, der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung beizutreten, sofern sie bestimmte Vorversicherungszeiten aufzuweisen hatten. Der entsprechende Antrag konnte nach der ursprünglichen gesetzlichen Regelung vom 1....

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Traditionsgemäß legt der Präsident des Sozialgerichts Koblenz Hans-Dieter Binz in den ersten Tagen des neuen Jahres den Geschäftsbericht für das abgelaufene Geschäftsjahr vor.
"Auf die Bilanz des Jahres 2006 bin ich stolz, denn das gesteckte Ziel eines schnel­len und effektiven Rechtschutzes wurde trotz gestiegener Arbeitsbelastung...

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