Gesetzliche Krankenkassen müssen bei Bedarf für Kosten von Sprachkursen zum Erlernen der Gebärdensprache aufkommen. Das hat das Sozialgericht Koblenz entschieden.

Geklagt hatte ein Bürger, der an einer nicht heilbaren Hörstörung leidet, die, wie ärztlich bescheinigt, mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Taubheit führen wird. Aus diesem Grund möchte er...

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Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II haben Anspruch auf Übernahme der Unterkunftskosten SGB II nur, so-weit diese angemessen sind. Die Feststellung der angemessenen Mietober-grenze hat auf der Grundlage eines sogenannten schlüssigen Konzepts zu erfol-gen. Dieses muss so bemessen sein, dass es dem jeweiligen...

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den beiden bei dem Sozialgericht Koblenz tätigen ehrenamtlichen Richtern Gerhard Marth (Berod) und Hartmud Panthel (Unnau) die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. Sie wurden für ihr stets zuverlässiges und verantwortungsvolles langjähriges ehrenamtliches Engagement im Dienste...

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Das Sozialgericht Koblenz hat in dem Verfahren S 13 KR 379/ 13 der Klage eines Apothekers stattgegeben, der sich gegen eine Retaxierung durch die Krankenkasse in einem Fall gewandt hat, in dem der verordnende Arzt ein Medikament unter Angabe des Herstellers und der Pharmakontrollnummer verordnet und das sog. "aut idem"-Feld angekreuzt hatte. Es...

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Jobcenter sind nur unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, Empfängern von Leistungen nach dem SGB II im Falle einer Stromsperre durch Gewährung eines Darlehens Hilfe zu gewähren. Das hat das Sozialgericht Koblenz in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren (S 14 AS 724/13 ER) entschieden.

Einer Familie aus dem Rhein-Lahn Kreis war zum...

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Die Eltern des 2004 geborenen Klägers haben für ihren Jungen einen Zuschuss zur Ausübung eines Karatekurses von der Krankenkasse zur Erhaltung von dessen Gesundheit (also als Präventionsleistung) begehrt. Nachdem die Krankenkasse die begehrte Leistung abgelehnt hatte, haben die Eltern im Namen des Kindes Klage auf Gewährung des erwähnten Zuschusses...

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Das Sozialgericht Koblenz hatte in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren (S 8 KR 352/13 ER) über einen begehrten Zuschuss zum Aufenthalt in einem Kinderhospiz zu entscheiden.

Die schwerkranke und unter starken Schmerzen leidende minderjährige Antragstellerin lebt bei ihren Eltern und wird dort regelmäßig versorgt bzw. gepflegt. Angesichts der...

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Auch im abgelaufenen Jahr 2011 musste das Sozialgericht Koblenz wieder eine hohe Belastung bei den Verfahrenseingängen bewältigen. Insgesamt waren mehr als 6.000 neue Klagen und einstweilige Rechtsschutzverfahren zu verzeichnen, was gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um mehr als 6% bedeutet. Zwar war erstmals seit Jahren ein leichter Rückgang...

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Die Arbeit des Sozialgerichts Koblenz hat weiter zugenommen. Gingen im Jahre 2009 noch 5503 neue erstinstanzliche Verfahren ein, stieg diese Zahl 2010 auf 5700. Auffällig war dabei die starke Zunahme von Hartz-IV-Verfahren: Hier wurden im abgelaufenen Jahr 1985 neue Verfahren registriert - gegenüber 2009 eine Steigerung um 17 Prozent. Damit kommt...

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"Das Team des Sozialgericht Koblenz hat sich auch im Jahr 2009 hoch motiviert und unermüdlich in den Dienst der Rechtssuchenden gestellt. Das verdient großen Respekt und Anerkennung", erklärte der Präsident des Sozialgerichts Koblenz bei der Vorstellung der Geschäftszahlen für das vergangene Jahr.

Die Verfahrenseingänge des Gerichts sind im...

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